Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge,
Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners
widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen
der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
"SCL - Latza" ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit
einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.
Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten
Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen
gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der
jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.
3. Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von "SCL - Latza"
sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Alle unsere Preise enthalten
die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 16%. Es bleibt uns vorbehalten,
eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung
vorteilhaft erscheint. Angebotene Preise sind Filialabholpreise.
4. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht)
kommt innerhalb von 5 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig,
bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung
einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare
Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen
ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist
aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich
eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren
erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung
vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung
auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können
sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der
vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche
wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche,
die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen.
Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter der Firma "SCL - Latza" vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Wünscht
der Kunde Freihauslieferung werden Speditions bzw. Versandkosten vorher separat
mitgeteilt.
5. Rückgaberecht
Wir garantieren für nicht benutzte Ware ein Rückgaberecht innerhalb
von 14 Tagen. Die Rückgabefrist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden
der Ware (Rechnungsdatum). Die Rücksendung wird von uns nur angenommen,
wenn sie ausreichend frankiert wurde.
Das Rückgaberecht ist nicht gültig für preisreduzierte Ware und
anläßlich von Sonderverkaufsaktionen.
6. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch "SCL - Latza" auf den Käufer über.
7. Gewährleistung
"SCL - Latza" gewährleistet, daß die
verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und
Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und
Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese
innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden,
ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung
für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 6 Monate ab
Auslieferung. Bei Reklamationen muß das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen
werden. Der reklamierte Artikel muß zusammen mit einer Kopie der Rechnung,
ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß
oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte
Ware verändert.
"SCL - Latza" hat während der Gewährleistungspflicht
das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger
Austausch des Artikels ist zulässig.
Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer
Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma "SCL
- Latza".
10. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf
aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen
Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet
und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich
vertraulich behandelt.
11. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von "SCL
- Latza". Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland.