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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge,
Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des
Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle
Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. "SCL -
Latza" ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen
Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge
werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen
Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische
Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind
möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe
seine Gültigkeit.
3. Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von "SCL - Latza" sind
im Bestellformular näher ausgewiesen. Alle unsere Preise enthalten die
gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 16%. Es bleibt uns
vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige
Abwicklung vorteilhaft erscheint. Angebotene Preise sind
Filialabholpreise.
4. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt
innerhalb von 5 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht
vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die
Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt,
Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu
vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen
verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o.
g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene
Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem
Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung
vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf
Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl
wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte
Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist.
Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw.
Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden
sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter
der Firma "SCL - Latza" vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
Wünscht der Kunde Freihauslieferung werden Speditions bzw. Versandkosten
vorher separat mitgeteilt.
5. Rückgaberecht
Wir garantieren für nicht benutzte Ware ein Rückgaberecht innerhalb von
14 Tagen. Die Rückgabefrist wird gewahrt durch das fristgerechte
Absenden der Ware (Rechnungsdatum). Die Rücksendung wird von uns nur
angenommen, wenn sie ausreichend frankiert wurde. Das Rückgaberecht ist
nicht gültig für preisreduzierte Ware und anläßlich von
Sonderverkaufsaktionen.
6. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch "SCL - Latza" auf den
Käufer über.
7. Gewährleistung
"SCL - Latza" gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des
Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die
vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der
Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu
untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen
nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte
Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die
Gewährleistung beträgt 6 Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muß
das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte
Artikel muß zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend
frankiert, eingeschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht
auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung
erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. "SCL - Latza"
hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose
Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels
ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben,
so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a
BGB.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der
Firma "SCL - Latza".
10. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir
darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen
Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und
gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich
vertraulich behandelt.
11. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz
von "SCL - Latza". Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
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